Berlusconi hat den Druck auf die Medien erhöht, die Journalisten protestieren energisch. Trotz aller Aufregung: Es gibt den kritischen Journalismus in Italien nach wie vor.
Von Massimo Agostinis

Wer „italienisches Fernsehen” sagt, meint häufig jene TV-Sendungen, die mit wackelnden Pos und dämlichen Brüll- und Quizshows viele Italienerinnen und Italiener faszinieren. Doch italienisches Fernsehen kann sehr viel mehr. Mit „Annozero”, „Ballaro” oder „Che tempo che fa” gibt es auf den Rai-Sendern exzellente Polit-Sendungen mit meist stark regierungskritischem Ansatz. Und wenn am Sonntagabend „Report” auf Sendung geht, um über Anomalien in Italien zu berichten, so wird den Zuschauenden investigativer Journalismus vom Feinsten präsentiert, wie es ihn im deutschen Sprachraum nicht gibt, vermutlich gar nie gegeben hat.
Wer vom Fernsehen nichts hält, dem steht eine breite Palette von Radiosendern zur Verfügung, die zwar unkonventionelle, trotzdem aber hervorragende Polit-Programme machen. Und schliesslich erscheint eine grosse Anzahl von Tages- und Wochenzeitungen, die nach Wahrnehmung von Berlusconi zu „72 Prozent” gegen ihn sein sollen. Ob es so viele sind, bleibe dahingestellt. Tatsache ist: Es gibt sehr viele regierungskritische Blätter. Wer will, kann sich also auch im Italien des Berlusconismus bestens informieren, auch über Haarsträubendes aus dem Regierungslager oder Abstossendes aus den Privatvillen des Ministerpräsidenten.
Trotz dieser grossen Medienvielfalt – die auch Ausdruck gelebter Medienfreiheit ist – gingen am 3. Oktober je nach Quelle zwischen 60 000 und 350 000 Menschen in Rom auf die Strasse, um für die Verteidigung der Medienfreiheit zu demonstrieren, darunter viele Journalisten und Medienschaffende, deren Gewerkschaft FNSI zur Demo aufgerufen hatte.

Millionenklagen gegen Medien. Auslöser für die Demonstration waren Millionenklagen, die Silvio Berlusconi gegen die beiden Tageszeitungen „Repubblica” und „l’Unità” angestrengt hatte, weil diese sich erfrecht hatten, zehn Fragen zu seinem Umgang mit Prostituierten und Minderjährigen zu stellen. Berlusconis Vorgehen wurde von der Opposition indes als Knebelungsversuch und als Anschlag auf die Medienfreiheit gebrandmarkt. Fakt ist allerdings, dass das Verklagen von unliebsamen Zeitungen eine wichtige Beschäftigung vieler Politiker geworden ist – ganz egal zu welchem Lager sie gehören.
Der Vatikanspezialist von Rai Uno erklärt gegenüber EDITO: „Vor einem Jahr hätte ich gesagt: Die Medienfreiheit in Italien ist voll garantiert. Doch nun kann ich das nicht mehr. Wenn ich in meinen Beiträgen zu kritisch mit der Kirche bin (die von Berlusconi umworben wird, Anm. Red.), so muss ich befürchten, entlassen oder aufs Abstellgleis gestellt zu werden.” Und eine Journalistin, die bei den Hauptnachrichten von Rai Uno arbeitet, sagt: „Wir haben seit April einen von Berlusconi direkt eingesetzten Direktor. Es genügt zu wissen, dass der neben dir sitzt und jeden Moment deinen Beitrag einsehen könnte. Schon übst du Selbstzensur.”
Wie als Bestätigung, dass die Medienfreiheit in Italien tatsächlich in Gefahr ist, machte sich am Tag der Demonstration der Chef der Hauptnachrichtensendung am Sender Rai Uno lustig über den Anlass und erklärte im Brustton der absoluten Überzeugung, dass die Medienfreiheit in Italien nie in Gefahr gewesen sei und er selber dafür garantieren wolle. Am Tag darauf verlas die Nachrichtensprecherin eine Erklärung des Redaktionskollektivs, das betont auf Distanz zur Erklärung des Nachrichtenchefs ging.
Dieser Vorfall könnte in einem anderen Land als Beweis für die existierende Medienfreiheit betrachtet werden. Nicht so aber in Italien. Es ist vielmehr Hinweis darauf, wie vergiftet das politische Klima derzeit ist. Denn seither ebben die gehässigen Polemiken um die Rolle des von Berlusconi kürzlich erst eingesetzten Nachrichtenchefs nicht mehr ab.
Ein echtes Problem gibt es, und zwar gerade bei den Hauptnachrichten von Rai Uno. 70 Prozent der italienischen TV-Zuschauer informieren sich nach neusten Erhebungen nur durch die Hauptnachrichtensendungen von Rai Uno und des zum Berlusconi-Konzern gehörenden Senders Canale 5. Das gibt diesen Sendungen ein enormes Gewicht bei der Meinungsbildung. Da beide Sendungen von Berlusconi treu ergebenen Chefs geleitet werden, dürfte die Sorge um die Medienfreiheit hier am ehesten gerechtfertigt sein. Während es vielleicht in der Natur der Sache liegt, dass Canale 5 seinem Besitzer Berlusconi breitesten Raum gibt und kaum je eine regierungskritische Frage stellt, ist diese Entwicklung bei Rai Uno neu. Widmeten die Nachrichten von Rai Uno während der letzten Amtsperiode von Berlusconi (2001–2006), aber auch während jener seines Konkurrenten von Mitte-Links, Romano Prodi (2006–2008), jeweils 38 Prozent der Sendezeit der amtierenden Regierung, ist diese Quote seit der dritten Amtsperiode von Berlusconi auf fast 55 Prozent gestiegen. Die Opposition erhält noch mickrige 17 Prozent. Verantwortlich dafür ist die massive und kaum verdeckte Intervention der Regierung Berlusconi auf das Programmschaffen seit der siegreichen Wahl. Nach unbestätigten Quellen will Berlusconi gar die bevorzugte Behandlung der Regierung gesetzlich sanktionieren lassen…

Omnipräsenter Berlusconi. Trotz dieser negativen Beispiele kann vorderhand nicht von bedrohter Medienfreiheit in Italien gesprochen werden, auch wenn die Entwicklung sicher nicht Richtung mehr Medienfreiheit weist. Das Unbehagen der vielen Tausend Demonstrierenden dürfte aber vor allem auf die Omnipräsenz von Berlusconi in sämtlichen Medienerzeugnissen zurückzuführen sein – auch in den ihm ablehnend bis feindlich gesinnten. Denn der Ministerpräsident schafft es – ganz bewusst notabene – mit seinen Provokationen und Sprüchen die Spalten zu beherrschen. Das ist das Besorgniserregende. Denn es lenkt ab von den tatsächlichen Problemen dieses Landes, die mindestens so dringend diskutiert werden müssten wie die offenbar in vielen Machtzirkeln des Landes ausgelebten Orgien mit jungen Frauen und Prostituierten.

Massimo Agostinis ist Italienkorrespondent für SR DRS in Rom.

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