vom 1.3.2011

Der Abschnitt "Handlungsfelder" im Kapitel "Medien und Kultur" im Wortlaut:
"Diese Vision ist nur dann realisierbar, wenn digitale Medien einerseits und Anbieter
klassischer publizistischer Leistungen andererseits gleichermassen von
guten Rahmenbedingungen profitieren. Hohe publizistische Qualität und Vielfalt
erfordern leistungsfähige private Medienanbieter. Es gilt, die Unabhängigkeit der
Medien unbedingt zu wahren und marktverzerrende Regulierungen auf ein Minimum
zu reduzieren. Konkrete Handlungsfelder sind:
▪ Kein falsch verstandener Service public: Der Service public im Mediensektor
ist angesichts der neuen digitalen Realitäten einer vertieften Prüfung zu
unterziehen. Die öffentliche Finanzierung der SRG und deren Ausdehnung in
weitere Medienbereiche wirken zunehmend marktverzerrend. Die erwünschten
Onlineaktivitäten der SRG sind klar zu umschreiben und gegenüber dem
Status quo einzuschränken. Als Ausgleich zum Gebührenprivileg der SRG sind
– speziell im Onlinebereich – gleich lange Spiesse für die privaten Anbieter
sicherzustellen. Die Finanzierung ist analog zu den privaten Sendern auf den
Bereich des Service public zu beschränken.
▪ Leistungsschutzrecht für Medienunternehmen: Mit der Digitalisierung steigt
die Gefahr, dass Rechte im Bereich der Publizistik ignoriert werden. Entsprechende
Schutzrechte fehlen, wodurch die Finanzierung des Mediensystems
gefährdet ist. Ein Leistungsschutzrecht für Medienunternehmen ist zu prüfen.
▪ Werbefreiheit: Zunehmende Werbeeinschränkungen gefährden das finanzielle
Fundament freier Medien. Ausserdem reduzieren Werbeverbote die Möglichkeit,
über Produkte zu informieren – dies schadet dem Wettbewerb. Ein freier
Markt braucht auch Werbefreiheit. Auf weitere Werbeverbote für private Anbieter
ist zu verzichten.
▪ Medienkompetenz fördern: Kompetente Mediennutzer sind in der Lage, die
Stärken und Schwächen einzelner Mediengattungen für ihre Bedürfnisse richtig
einzuschätzen und sind sensibilisiert für die Fragen im Zusammenhang mit
dem geistigen Eigentum. Sie werden in Zukunft wohl auch eher bereit sein,
für qualitativ hochstehende Onlineinhalte einen angemessenen Preis zu entrichten.
Die Anstrengungen auf der Bildungsebene zur Förderung kompetenter
Mediennutzung sind deshalb konsequent weiterzuführen."
Ganze Studie unter

© EDITO 2011